Stadtverordnetenversammlung – punctum saliens

Quo vadis, Reinbeker Politik?

Gestern Abend war Sitzung der Reinbeker Stadtverordnetenversammlung. Auf der Tagesordnung standen keine allzu spektakulären Dinge, eigentlich hatte ich mit einer recht beschaulichen Sitzung gerechnet.

Bei der Fraktionsbesprechung kurz vor der Sitzung kursierte dann allerdings ein „Dringlichkeitsantrag“ der Fraktionen der SPD, der Grünen und der FDP.
In diesem wurde die Sanierung der Uwe-Plog-Halle gefordert. Dieser inhaltlichen Meinung kann man ja sein, aber aus welchem Grunde hier die Dringlichkeit gesehen wurde, will mir bis heute nicht einleuchten. Kurz zur Einordnung: Auf der letzten Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschusses wurde die Sanierung abgelehnt. Die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet in nicht mal mehr zwei Wochen statt. Außerdem wurde auf die tatsächliche Dringlichkeit ja kein einziges Mal eingegangen.
Statt dessen wurde mit der Meinung der Bürger – die natürlich ganz zufällig, da ja der Dringlichkeitsantrag nicht vorher bekannt war – argumentiert.

Ich kann ja verstehen, dass Bürger auch ihre eigenen Prioritäten setzen. Aber ich finde es vermessen, um nicht zu sagen dreist, wenn sich dort Bürger hinstellen und in Frage stellen, dass sich Kommunalpolitiker mit diesen Themen beschäftigen.

In dieser Woche habe ich mich knapp 20 Stunden mit der Reinbeker Kommunalpolitik beschäftigt inkl. Fahrzeiten und Vor- und Nachbereitung. Selbst, wenn ich den Durchschnitt pro Woche auf 15 Stunden senke wegen sitzungsfreier Zeit im Sommer, komme ich auf eine Arbeitsbelastung von 780 Stunden im Jahr. Dies hat gestern zwar keiner gemacht, aber dies in Relation gesetzt zu meiner Aufwandsentschädigung komme ich – dank Hauptausschussbonus – auf einen Stundenlohn von 1,85 €, welchen ich – ein entsprechendes Einkommen überhalb des Grundfeibetrages vorrausgesetzt – sogar noch versteuern müsste.

Dieselben Bürger verließen übrigens nach Ende der kommunalpolitischen Fragestunde fast schon fluchtartig den Saal. Andere Themen sind ja nicht wichtig…

Natürlich wurde weder von den Bürgern noch von den antragsbefürwortenden Fraktionen auch nur einmal die Schuldenlast von 30 Millionen Euro angesprochen, die Reinbek bei einem „weiter so“ bald angehäuft haben wird. Aber das ist ja alles unwichtig, Geld kommt ja von der Bank und Strom aus der Steckdose, nicht wahr, liebe SPD?

Statt dessen schaffen die drei besagten Fraktionen es, auch noch das Einzelhandelskonzept nicht zu beschließen. Damit hat Reinbek gerade keins. Ist ja wohl auch nicht wichtig…

Ich hoffe einfach, dass die anwesende Presse einen ähnlichen Eindruck von der Sitzung gewonnen hat und dieser wird entsprechend auch verlautbart.

Ich bin ganz ehrlich: Dies war eine Sitzung zum Abgewöhnen. Man mag mich als jugendlichen Heißsporn geißeln, aber so was ist unerträglich und trägt mehr zur Politikverdrossenheit bei als jede Sparmaßnahme…

Konstituierende Stadtverordnetenversammlung

Am gestrigen Abend hat die Stadtverordnetenversammlung getagt, zu meiner großen Beunruhigung am Abend des Viertelfinalspiels Deutschland gegen Portugal. Aufgrund meiner Befürchtung, die Tagesordnung würde deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen, hatte ich vorsichtshalber einen SMS-Service abonniert, der mich direkt informiert hätte.

Aber dank der straffen Tagungsleitung unseres alten und gleichzeitig neuen Bürgervorstehers, Lothar R. Zug, war die Sitzung mit 13 öffentlichen und einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt doch rechtzeitig zu Ende, um das Spiel von der heimischen Couch aus zu verfolgen.

Die Stadtverordnetenversammlung war alles in allem recht entspannt, lediglich die SPD ließ es sich nicht nehmen, zwei Anträge zur Hauptsatzung einzubringen, die von dem interfraktionellen Vorschlag der übrigen 4 Fraktionen abwichen. Ich persönlich fand sie recht sinnentleert und populistisch begründet, aber nun gut, in der Situation, in der die SPD in der Stadtverordnetenversammlung aufgrund der Mehrheitsverhältnisse steckt, bleibt ihnen ja nicht viel anderes übrig, wenn sie überhaupt noch wahrgenommen werden wollen.

Alles andere war relativ entspannt und ging fix über die Bühne, auch, da keiner der anwesenden Bürger sich in der kommunalpolitischen Fragestunde zu Wort meldete. Ich denke, das gestrige Spiel mit dem Sieg der deutschen Elf hat gezeigt, dass dies die richtige Entscheidung war ;-)

Abschließend kann ich dann berichten, dass ich gestern als ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung gewählt wurde. Der erste tagt auch gleich in zwei Wochen das erste Mal. Mal schauen, wie es mir dann zwischen den Granden der Reinbeker Kommunalpolitik so ergeht.