Schlagwort: Politik

Kategorien
Politik

Politik mit Gefühl?

Heute habe ich im Rahmen der Wahlberichterstattung zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen  die Aussage gehört, Hannelore Kraft  hätte den Wählern „ein gutes Gefühl“ gegeben.

Solche Aussagen finde ich ganz furchtbar. Nicht etwa wegen dem Wahlergebnis, sondern weil offenbar tatsächlich dieser Faktor „Gefühl“ immer entscheidender wird.
Bin ich eigentlich der einzige, der mit „Gefühl“ in der Politik nichts anfangen kann? Der dieses „Gefühl“ für ein großes Problem in der Politik hält?

Ich bitte, mich nicht falsch zu verstehen: Gefühle sind etwas Tolles und mein Leben wäre sicher ärmer ohne sie, aber sie haben ihre Plätze. Und ich glaube, die Politik gehört nicht dazu. Ein Ministerpräsident muss mir kein gutes Gefühl geben, dafür gibt es im Ideafall den Partner und Freunde.

Ich habe immer versucht, Politik anhand von Fakten zu machen. Mein Grundsatz war und ist, politische Entscheidungen nach Kenntnis des Sachverhalts zu durchdenken und danach zu entscheiden.  Es gibt in der Politik für die Sachentscheidungen fast immer eine solide Zahlenbasis und anhand derer sollte man als Politiker entscheiden und als Wähler messen.

Ist das heutzutage zu viel oder zu wenig verlangt?

Kategorien
Allgemein

Ich verstehe es einfach nicht

In meinem letzten Blogpost hatte ich mich über die innere Zerstrittenheit der schwarz-gelben Regierung auf Bundesebene echauffiert. Eigentlich liegt mir nichts ferner, hatte ich dort im Wahlkampf ohne Unterlass für diese Koalition Tag um Tag an Marktständen geworben. Aber es musste einfach mal gebloggt werden.
Jetzt bin ich mir natürlich vollkommen darüber bewusst, dass (wenn jemand dieses Blog überhaupt liest,) dieser Post sicherlich nicht ein Umdenken in Berlin zur Folge hatte. Aber ich hatte meine Hoffnung ja in das grundsätzliche Verständnis der politischen Akteure in Sachen Außendarstellung gesetzt und erwartet, dass man sich mal zusammenrauft. Im Innersten hatte ich sogar ein Machtwort der Kanzlerin erhofft, aber „Mutti“ zeigt mal wieder, was sie nicht kann, nämlich Führen.
Die Ausgangsvoraussetzungen sind so gut: Der Oppositionsführer Frank-Walter Steinmeier ist auf diesem Posten noch mehr Fehlbesetzung als als Kanzlerkandidat und der Rest der Partei weiss noch immer nicht, wo sie jetzt stehen soll. Die Linke zerlegt sich selber und die Grünen hatte ich auch mal aggressiver in Erinnerung.
Nicht nur der Knatsch zwischen FDP und CSU, auch intern gibt es Streit wegen Westerwelle (bei den Gelben) und wegen Röttgen (bei uns).
Ich verstehe wirklich nicht, wie man solche Vorraussetzungen haben kann und sich dann wirklich ohne Rücksicht auf Verluste so langsam alles zerschießt.

P.S.: Auf inhaltliche Fragen, die alles andere als optimal gelöst werden, z.B. in Sachen Steuersünder-CD-Ankauf oder JMStV gehe ich gar nicht ein, sonst bin ich morgen noch nicht fertig mit tippen.


Kategorien
Parteipolitik

Pannen-Paulis peinliche Parteienposse

In den letzten Tagen und Wochen war es ja nicht gerade still um die gute Frau Pauli, nachdem sie ja nicht mal mehr bei den Freien Wähler glücklich war und dann ihre eigene, obskure Partei gegründet hat, die „Freie Union“. Nun mag sie ja dementieren, wie sie will, aber wenn sie sich dort nicht bei den Esoterikern der Partei „Die Violetten“ zumindest „Inspiration“ geholt hat, dann weiss ich auch nicht. Zumindest klingen die Worte wie Liebe, Ermutigung, wahre Zufriedenheit und Glück latent abgehoben.
Jetzt will sie es also mit dieser schönen, neuen Partei ausprobieren, die offensichtlich nur ein zentral(istisch)es Ziel hat: Nämlich die Beweihräucherung der Person Gabriele Pauli. Etwas anderes kann es einfach nicht sein. Denn eigentlich müsste Frau Pauli in der Lage sein, die offensichtlich kontraproduktive Wirkung dessen zu erkennen, was dort in letzter Zeit in den Medien umhergeisterte. Ob nun Kader Loth als Frauenbeauftragte, die Entlassung Ihrer zwei Stellvertreter oder vielleicht auch die Auswahl derselben im Vorfeld und nun die auf ihrem außerordentlichen Parteitag vor die Tür gesetzten Journalisten, die sogar von Fast-Handgreiflichkeiten berichteten, bevor sie aus dem Saal verwiesen wurden – die zumindest in meinen Augen fatale Aussenwirkung muss ihr doch irgendwie auffallen.

Ich versuche einfach, eine irgendwie geartete Strategie hinter diesem Vorgehen zu entdecken, aber ich schaffe es einfach nicht. Die Frau hat doch sogar mal über PR von Parteien promoviert, ist also nicht vollkommen weltfremd, was Aussenwirkung angeht. Daher bleiben nur zwei Möglichkeiten übrig: Entweder sind Frau Pauli ihre „15 Minuten des Ruhmes“ zu Kopf gestiegen und versucht nun weiterhin mit allen Mitteln, sich in der Medialen Öffentlichkeit zu halten oder aber sie versucht sich so diametral von klassischen Parteien abzusondern, indem sie versucht, so unprofessionell wie möglich zu wirken und bloß jeden Eindruck abzuwehren, sie würde mal Ahnung von der bösen Politik gehabt haben. Das sind doch die beiden einzigen Möglichkeiten, wenn ich überhaupt davon ausgehe, dass dahinter ein System steckt.

Ich persönlich glaube, dass sich Paulis Parteienposse bald erledigt haben wird und die Protagonistin dann in der medialen Versenkung verschwindet, wo sie – meiner bescheiden Meinung nach – auch mittlerweile hingehört.

Kategorien
Politik

Wahlrückblick zur Kommunalwahl

Ja, Johan hat recht, bei mir fehlt ein Wahlrückblick. Das ist natürlich nicht zu entschuldigen und soll somit gleich hier nachgeholt werden.

Zuerst einmal: Ich wurde direkt gewählt in meinem Wahlkreis, dem Wahlkreis 17, mit 34,2% derabgegebenen Stimmen. Knapp 14 Prozentpunkte dahinter findet sich mein Gegenkandidat der Grünen wieder und hat damit die SPD auf den dritten Platz verbannt.

Falls jemand meiner Wähler dies lesen sollte, bedanke ich mich ganz herzlich für das Vertrauen.

Wir haben in Reinbek den Erfolg von 2003 nicht wiederholen können. Das ist nicht gut, aber war nicht anders zu erwarten. Die SPD hat uns 2 Wahlkreise abgenommen, einen hat der Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Puls gewonnen, den anderen Helmut Schomann, ehemaliger Bürgervorsteher und quasi Urgestein der Reinbeker Kommunalpolitik. Die beiden sind wirklich herausstechende Kandidaten und es wäre schon bemerkenswert gewesen, wenn diese beiden Wahlkreise einfach gewesen wären.

Was mich mehr schmerzt, ist der Verlust von 2 Wahlkreisen in Neuschönningstedt an die Wählergemeinschaft Forum21. Insbesondere im Wahlkreis 4 haben meiner Mitkandidatin Brigitte Düver 8 Stimmen gefehlt. Das ist schon sehr schade, aber leider nicht mehr zu ändern.

Die neue Reinbeker Stadtverordnetenversammlung mit 36 Sitzen sieht demnach aus wie folgt:

CDU 13 Sitze

SPD 9 Sitze

FDP 5 Sitze

Grüne 5 Sitze

Forum21 4 Sitze

Dies wird die Mehrheitsfindung sicherlich nicht einfacher machen, aber unser gestern wiedergewählter Fraktionsvorsitzender Wilfried Potzahr wird da sicherlich erfolgreiche Kärnerarbeit leisten.

Gestern wurden soweit erstnmal nur die dringenden Dinge abgestimmt, nächste Woche werden dann die Bürgerlichen Mitglieder eingeladen und wir werden weitere Dinge entscheiden. Natürlich wurden gestern auch schon Ausschussvorschläge bereitet, aber da hier noch nichts entschieden ist, muss der geneigte Leser noch ein wenig warten. Nur so viel: Ich bin sehr zufrieden mit meinen Perspektiven und es wird sicherlich ganz spannend werden.

Bürgermeister: Reinbek hat gewählt und wir bekommen einen neuen Bürgermeister. Das ist soweit nichts neues, da Detlef Palm nicht mehr angetreten ist. Zu meiner großen Freude können wir aber mit Axel Bärendorf meine Favoriten ab September im Amte begrüßen. Alle Wahlkreise gingen souverän an Bärendorf, wobei mich wirklich erschreckt hat, welchen Stimmanteil Stefan Dolg bekommen hat, im Schnitt ein Drittel der abgegebenen Stimmen.

So, das solls ertstmal gewesen sein, ich werde diesen Blog evtl. etwas umgestalten, um dem geneigten Leser einen besseren Einblick in meine Arbeit geben zu können, mal schauen, ich bin da gerade etwas am austüfteln…