Piraten – punctum saliens

Die Failfraktion – Part I – Pairing mit dem SSW

Die Piraten haben ein Pairing-Verfahren mit dem SSW abgelehnt. (Anmerkung: Pairing bedeutet, dass sich ein Abgeordneter der eigenen Fraktion enthält, wenn ein Abgeordneter der anderen Fraktion im Parlament wegen Krankheit oder wegen Teilnahme an Bundesratssitzungen nicht im Parlament sein kann.)

Ich finde, dies ist ein zutiefst schäbiges Verhalten. Man könnte ja eventuell über ein Pairing bei Bundesratssitzungen streiten – wobei ich auch hier einen Sinn sehe, denn wenn Schleswig-Holstein dort nicht vollständig vertreten ist, dann ist dies nicht gerade zum Vorteil des Landes – aber bei Krankheit finde ich das Verhalten der Piraten ganz furchtbar und nicht nachzuvollziehen. Das Pairing bei Krankheit hat dazu geführt, dass es nicht mehr notwendig ist, wenn teilweise schwer- und schwerstkranke Abgeordnete in Abstimmungen „gekarrt“ werden – bei einer sehr dünnen Ein-Stimmen-Mehrheit leider ein realistisches Szenario.

Ich bin der Erste, der sich diebisch freut, wenn die „Dänenampel“ bei einer Abstimmung scheitert oder gar komplett untergeht. Aber bitte nicht zulasten von kranken Parlamentariern, sondern aus politischen Gründen. Denn ein solches Scheitern wäre verdient und das Beste für Schleswig-Holstein.

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Nachsatz vom 29.05.2012: Der Landesblog hat das Thema Pairingabkommen heute dankenswerterweise ebenfalls aufgegriffen.

Die Failfraktion – Prolog

Die Piraten in Schleswig-Holstein sind mit hehren Zielen in die politische Arbeit gestartet und nun auch in den Landtag eingezogen, schaffen es aber immer wieder, mich maßlos aufzuregen.

Daher habe ich diese kleine Serie mit dem schönen Titel „Die Failfraktion“ gestartet, in der ich mich in unregelmäßigen Abständen den „Leistungen“ der Piraten widmen möchte. Ich bin mir sicher, dass es genügend Anlässe gibt, diese Serie fortzuführen.

Eins muss ich vorweg schicken, da ja ansonsten zu befürchten steht, dass die ganzen Piratenfans hier wieder ungerechtfertige Rants durch die etablierten Parteien sehen: Ich bin alles andere als ein Parteinickling. Wer mich kennt, der weiss, dass ich mit meiner Partei härter ins Gericht gehe, als mit den anderen – weil ich nämlich auch höhere Maßstäbe an meine eigene Partei anlege als an die anderen.

Nachsatz: Ich glaube, ich kann die Urheberschaft für den schönen Neologismus „Failfraktion“ claimen. Ich hoffe, er setzt sich durch. Unterschätze nie die Macht der Alliteration.

Nachsatz 2: Gegebenfalls werde ich auch zur Piratenpartei etwas in dieser Serie bringen, auch wenn ich mir natürlich über die Trennung von Partei und Fraktion im Klaren bin. Aber „Failpartei“ ist einfach keine so schöne Alliteration und das Handeln der Fraktion ist das, woran sich die Piraten meiner Meinung nach zuvorderst messen lassen müssen.