Die Piraten haben ein Pairing-Verfahren mit dem SSW abgelehnt. (Anmerkung: Pairing bedeutet, dass sich ein Abgeordneter der eigenen Fraktion enthält, wenn ein Abgeordneter der anderen Fraktion im Parlament wegen Krankheit oder wegen Teilnahme an Bundesratssitzungen nicht im Parlament sein kann.)
Ich finde, dies ist ein zutiefst schäbiges Verhalten. Man könnte ja eventuell über ein Pairing bei Bundesratssitzungen streiten – wobei ich auch hier einen Sinn sehe, denn wenn Schleswig-Holstein dort nicht vollständig vertreten ist, dann ist dies nicht gerade zum Vorteil des Landes – aber bei Krankheit finde ich das Verhalten der Piraten ganz furchtbar und nicht nachzuvollziehen. Das Pairing bei Krankheit hat dazu geführt, dass es nicht mehr notwendig ist, wenn teilweise schwer- und schwerstkranke Abgeordnete in Abstimmungen „gekarrt“ werden – bei einer sehr dünnen Ein-Stimmen-Mehrheit leider ein realistisches Szenario.
Ich bin der Erste, der sich diebisch freut, wenn die „Dänenampel“ bei einer Abstimmung scheitert oder gar komplett untergeht. Aber bitte nicht zulasten von kranken Parlamentariern, sondern aus politischen Gründen. Denn ein solches Scheitern wäre verdient und das Beste für Schleswig-Holstein.
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Nachsatz vom 29.05.2012: Der Landesblog hat das Thema Pairingabkommen heute dankenswerterweise ebenfalls aufgegriffen.