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Parteipolitik Politik

Netzpolitik – was soll denn so was?

Diese oder ähnlich lautende Aussprüche hört man leider des Öfteren. Natürlich kommen jetzt wieder die Vorwürfe, dies läge an der bösen Union, die wolle ja ohnehin nur Zensur im Netz und Bundestrojaner und so weiter und so fort. Ohne jetzt sagen zu wollen, dass in der CDU alles so ist, wie ich mir das vorstelle, gerade, aber nicht nur im Bereich der Netzpolitik – das ist es ganz und gar nicht – ist es bei den anderen Parteien durch die Bank auch nicht viel besser. Bei den meisten wird das Thema stiefmütterlich behandelt und nebenbei als Anhang zu anderen Themen gesehen.
Das ist sehr schade, gerade, weil ich glaube, dass dieser gesamte Themenkomplex für eine Generation steht, die noch erst im Kommen ist. Ich spreche da nicht mal von meiner eigenen, denn als ich anfing, mich mit dem Computer zu beschäftigen, da gab es den C64 und dann kam ich schnell zum Amiga 500. Das Netz habe ich erst in meiner Jugend so richtig entdeckt, weil es vorher nicht da war oder nur sehr rudimentär mit hohem Aufwand vor sich hin existierte.
Aber mittlerweile bin ich ganz gut angekommen und würde mich schon als „Netizen“, als Netzbürger bezeichnen, bin damit auch ganz zufrieden und fühle da auch sehr wohl.

Natürlich könnte man jetzt annehmen, nach den ganzen Debatten, die in den letzten Wochen und Monaten zur Netz-Thematik grassierten müsste ich jetzt desillusioniert und verbittert sein. Das stimmt aber nicht. Ich kann nicht abstreiten, dass ich viele Entscheidungen, die auf diesem Bereich getroffen wurden, für falsch oder zumindest für unglücklich halte, Aber – und dies ist das Entscheidende für mich – ich habe in den letzten Wochen auch immer Leute getroffen, die in allen Parteien, übrigens auch in meiner eigenen – dort ähnlich denke wie ich.

Ich glaube, wenn diese Leute sich alle vor den Netzpolitik-Karren spannen, dann bin ich zuversichtlich. Und, ohne zuviel verraten zu wollen, kann ich verraten, dass dort einige interessante Dinge geplant sind. Mehr davon in einigen Tagen.

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Parteipolitik Politik

Leseempfehlung: Kristina Köhler auf Twitter

Nachdem ich eben gerade schon gebloggt habe, warum ich persönlich ein großer Twitterfreund geworden bin und dort die Vorzüge dieses Dienstes gepriesen habe, sollte man hier natürlich auch Empfehlungen zur inhaltlichen Nutzung geben.

Als zweite Leseempfehlung auf meiner Seite möchte ich daher heute dem politikinteressierten Leser das Profil der Wiesbadener Bundestagsabgeordneten Kristina Köhler beim Microblogging-Dienst ans Herz legen.

Natürlich gibt es Unmengen von Parlamentariern, die sich bei Twitter entsprechend zeigen möchten, aber Kristina Köhler ist aus zweierlei Gründen, wahrscheinlich sogar aus mehr, besonders lesenswert.

Der erste Punkt ist Verbindung von authentischen Eindrücken aus dem persönlichen Erleben der Abgeordneten mit sachlichen und interessanten Informationen aus der politischen Arbeit. Dies ermöglicht einen sehr guten Eindruck ihrer Arbeit, der auf mich sehr angenehm wirkt und welchen ich gerne lese.

Der zweite Grund ist mein persönlicher Eindruck, dass hier das System Twitter verstanden wurde und sehr gut umgesetzt wird. Es gibt Synergieeffekte mit der Internetpräsenz http://www.kristina-koehler.de, die Informationsdichte ist genau richtig und wirkt nicht aufdringlich und es gibt auch ab und an zusätzliche Gimmicks wie „twitpics“.

Fazit: Sehr lesens- und „follow“-wert.

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Allgemein Politik

Athener Verhältnisse

In Athen ist ein 15-jähriger Junge aller Wahrscheinlichkeit nach von einem Polizisten getötet worden. Dies ist schlimm und sollte aufgeklärt werden. Am Ende sollte dann ein Ergebnis stehen, dass die Umstände dieses Todes so klar wie möglich skizziert und daraus dann entsprechende Folgen erwachsen. Für die beteiligten Polizisten, für die Polizei als Ganzes, je nach Ergebnis und Ursache..

Was ich nicht verstehen kann, aber auch nicht will, ist, wie man solch ein tragisches Ereignis dazu missbrauchen kann, Gewalt, Angst und Zerstörung in mehreren Städten zu initiieren oder gar zu rechtfertigen. Diese Menschen haben nichts, aber auch gar nichts verstanden.

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Politik

Jeder kommt mal dran

Die SPD hat im Bundestagswahlkreis 10 (Stormarn Süd / Lauenburg) ihre Kandidatin gekürt. Dies ist ihr gutes Recht. Als Ergebnis wird im Wahlkreis Gesa Tralau aus Hamberge kandidieren. Nun kannte ich zufällig den Namen, weil ich schon mal mit ihr kurz mal zu tun hatte, aber grundsätzlich eher eine unscheinbare Kandidatin. Zumindest hatte ich, obgleich sicherlich überdurchschnittlich politisch interessiert, ansonsten von ihr noch nichts mitbekommen.
Vielleicht liegt das auch daran, dass sie aus Harmberge kommt. Ich wollte ja nicht ausschließen, das ich irgendwo im Süden Stormarn evtl. diesen Ort übersehen habe, aber dies war nicht der Fall. Nach einem Blick die omnipotente Wikipedia offenbarte sich mir, dass Hamberge zum Amt Nordstormarn gehört. Und Nordstormarn hört sich auf den ersten Blick schon anders an als Stormarn-Süd. Tja, da hat die SPD wohl keinen Bewerber aus dem Wahlkreis nominiert. Ist ja nicht schlimm. Es gibt ja schließlich nur knapp 230.000 Menschein in diesem Wahlkreis…

Vielleicht hat diese Bewerberlage auch damit zu tun, das bei Nominierungsversammlung lediglich knapp 80 Delegierte anwesend waren trotz Kampfkandidatur, während im Oktober bei der CDU ohne Gegenkandidaten knapp 180 Delegierte ihr Kreuz machten.

Das Zitat „Wir setzen auf Sieg“, welches dem lauenburgischen SPD-Chef zugeschrieben wird, wirkt nach dieser Vorstellung auf mich eher wie ein trotziges Aufbäumen.

Irgendwie zeichnet sich bei der SPD eine gewissen Tendenz ab: Zuerst Thorsten Schäfer-Gimp…, äh Gümbel, dann Gesa Tralau. Auch wenn ich weiss, es ist gegenüber Frau Tralau nicht fair, aber dieser Vergleich bietet sich geradezu an.

Ich persönlich gehe auf jeden Fall noch zuversichtlicher in den Wahlkampf als ich es bisher ohnehin schon gewesen wäre.