Kategorie: Politik

Die Kooperation von Kommunen ist ein spannendes Thema und findet sich in fast jeder Absichtserklärung. Auf den ersten Blick hört sich auch alles hervorragend an, man teilt sich die Gerätschaft hier oder man hilft mal an jener Ecke aus, spart dabei Unsummen, die Kommunalpolitiker können wieder erhobenen Hauptes über die Wochenmärkte flanieren (sie haben ja Großes geleistet) und alle sind glücklich.
Von diesem Irrglauben sollte man sich tunlichst verabschieden: Kooperation von Kommunen bedeutet maßgebliche Einschnitte für alle Beteiligten.  Deshalb wird sie von Kommunalpolitik und hauptamtlicher teilweise vehement bekämpft – manchmal offen und manchmal im Stillen.
Dieses Sträuben gegen Veränderungen ist schon in der normalen Kommunalpolitik – gelinde ausgedrückt – lästig.
Bei der interkommunalen Kooperation aber zeigt sich, dass die Kritiker oftmals nur von „zwölf bis Mittags“ denken.
Kooperation zwischen Kommunen ist die letzte verbliebene Möglichkeit, wie auf die Herausforderungen der Zukunft reagiert werden kann. Schon vor einigen Jahren gab es einschlägige Gutachten, die davon ausgingen, dass Gemeinden unter 20.000 Einwohnern im relativ dicht besiedelten Hamburger Randbereich kaum wirtschaftlich vertretbar aufrecht erhalten werden. Auch die immer wieder aufkommende Diskussion um eine Kreisgebietsreform stützt sich auf solche Zahlen. Und wenn man dann die immer maßgeblicher werdende Verschuldung der öffentlichen Hand hinzu zieht, dann dürfte auch dem Letzten klar werden, dass spätestens in zehn oder fünfzehn Jahren der Landesgesetzgeber – gleich welcher Couleur übrigens – dazu übergehen wird, hier Fakten zu schaffen.
Wenn Kommunen also heute diese Entwicklung erkennen, dann bietet heute die Kooperation die Möglichkeit, hier im Vorfeld Fakten zu schaffen und Strukturen zu überdenken, die sonst ohnehin in Frage gestellt werden, nur dann ohne Mitgestaltung der Kommunalpolitik.
Wenn also heute Diskussionen – auch oder gerade in Kommunen mit Haushaltsdefizit – mit den Argumenten beendet werden „So und so viele tausend Euro sind zu wenig Einsparung“, dann ist das nicht nachvollziehbar. Und weitsichtig erst recht nicht.

Die Reinbeker Kommunalpolitik ist im Gehen begriffen und zwar geht sie in die politische Sommerpause. Ich bin nicht ganz unglücklich, mal nicht andauernd zeitlich eingespannt zu sein. Nicht etwa, weil ich so etwas schnödes wie Urlaub anpeile, vielmehr schreit meine ToDo-Liste, die sich in Form von abzuarbeitenden E-Mails, Post-It-Zettelchen und zu sortierenden Papierstapeln manifestiert, nach Aufmerksamkeit.

Ich will ganz ehrlich sein: Nach den dauernden Querelen in Reinbek, die jetzt gerade wieder in der Unsäglichen Ablehnung der Bauhofkooperation gipfeln, hab ich mir dort auch eine kurze Sommerpause. Leider ist diese nicht so lang wie im letzten Jahr, Mitte August ist die nächste Fraktionssitzung. Na denn…