Kategorie: Politik

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Landesrechnungshof in Reinbek

Gestern Abend waren die Mitglieder des Hauptausschusses eingeladen, um an der Schlussbesprechung der Prüfung durch den Landesrechnungshof teilzunehmen. Wenn der geneigte Leser nun erwartet, inhaltliche Einzelheiten aus der Besprechung zu erfahren, dann muss ich enttäuschen, denn die Sitzung war intern.

Dennoch nehme ich mir die Freiheit heraus, zu sagen, dass ich die Sitzung recht interessant fand. Generell bin ich ein großer Freund von externen Blicken, denn es ist einfach so, dass man nach einer Weile etwas betriebsblind wird. Das soll kein Vorwurf sein, einfach eine Feststellung. Da ist es in meinen Augen eine interessante Möglichkeit, die externe Sicht von Dritten auf manche Dinge wahrzunehmen.

Ich für meinen Teil bin gespannt auf die schriftliche Form des Berichts, der irgendwann zugestellt wird. Ich denke, die ein oder andere Anregung werde ich auch versuchen, zur Umsetzung zu bringen.

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Bolzplätze in Reinbek

Heute Abend findet eine Sitzung des Jugend-, Sport- und Kulturausschuss der stadt Reinbek statt. Der JSKA darf sich mit einem Vergleich beschäftigen, der zwischen der Stadt Reinbek und einer Anwohnerin eines „Bolzplatzes“ (scheint übrigens ein Terminus Technicus zu sein, wird zumindest überall benutzt, sogar in der Niederschrift über die Sitzung des Verwaltungsgerichts) . Diese Anwohnerin gab an, seit Jahren unter dem Lärm spielender Kinder und Jugendlicher zu leiden. Daraufhin hat die Stadt einem gerichtlichen Vergleich zugestimmt. Der JSKA wird heute über die Anbringung eines elektronischen Schließsystems beraten, welches in Verbindung mit höheren Zäunen etc. pp. 10.000 € an städtischem Geld kostet. Abgesehen davon, dass ich nicht einsehe, 10.000 € für eine Maßnahme auszugeben, die nach meinem gesundem Menschenverstand nach ca. 1 Woche ihre Effektivität verliert (weil sie defekt ist oder umgangen werden kann oder aus welchem Grund auch immer), hätte man hier aus Interesse der Kinder- und Jugendlichen den Rechtsstreit durchfechten müssen.

Ich werde heute als Nicht-Ausschussmitglied auch anwesend sein und dort deutlich machen, dass ich diese Lösung, die aktuell angestrebt wird, für dezidiert falsch halte.

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Schleswig-Holstein-Tag

Am vergangenen Wochenende fand in Neumünster der Schleswig-Holstein-Tag der Jungen Union statt, das höchste Beschlussgremium und eine Analogie zu einem großen Parteitag. Natürlich gab es ausschweifende inhaltliche Beratungen, aber die Mehrzahl der Anwesenden hatte dann doch ihren Fokus auf die alle zwei Jahre stattfindenden Wahlen des Landesvorstandes gelegt.

Zuallererst vorweg: Ich habe als stellvertretender Landesvorsitzender kandidiert und bin auch gewählt worden.  Natürlich freue ich mich über die Unterstützung und den Zuspruch, bin aber dennoch zwiegespalten. Sowohl im Stellvertreterbereich als auch bei den Beisitzern gab es Kampfkandidaturen. Obwohl dies normalerweise eine ganz normale Form der Selbstreinigung ist, habe ich bei diesem SHT eine andere Grundstimmung vernommen. Bei allen Wahlen, auch in den Bereichen ohne Gegenkandidaten, wurden schlechte Zustimmungswerte erzielt. Dies mag man akzeptieren oder nicht, nur sollte man dann auch deutlich sagen, wo die Probleme liegen. Wenn man die Aussprache ohne Wortmeldung verstreichen lässt, sollte man sich wenigstens enthalten, aber mit Nein zu stimmen, wenn keine Gegenkandidaten vorhanden sind, finde ich immer etwas problematisch.

Ich habe gar nichts gegen reinigende Gewitter und deutliche Kritik, aber ich persönliche denke, es macht nur dann Sinn, solche Aktionen zu veranstalten, wenn man damit etwas positives erreichen kann. Wenn man einfach nur solche Zeichen setzt, ohne positiv bei der Veränderung mitzuwirken, disqualifiziert man sich in meinen Augenfür eine vernünftige Zusammenarbeit.

Der neue Landesvorstand ist gewählt und wird am sich am 05.08. konstituieren. Ich bin gespannt, wie die Arbeit sich in den nächsten 2 Jahren entwickelt und hoffe auf ein konstruktives Miteinander im gesamten Landesverband.

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Konstituierende Stadtverordnetenversammlung

Am gestrigen Abend hat die Stadtverordnetenversammlung getagt, zu meiner großen Beunruhigung am Abend des Viertelfinalspiels Deutschland gegen Portugal. Aufgrund meiner Befürchtung, die Tagesordnung würde deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen, hatte ich vorsichtshalber einen SMS-Service abonniert, der mich direkt informiert hätte.

Aber dank der straffen Tagungsleitung unseres alten und gleichzeitig neuen Bürgervorstehers, Lothar R. Zug, war die Sitzung mit 13 öffentlichen und einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt doch rechtzeitig zu Ende, um das Spiel von der heimischen Couch aus zu verfolgen.

Die Stadtverordnetenversammlung war alles in allem recht entspannt, lediglich die SPD ließ es sich nicht nehmen, zwei Anträge zur Hauptsatzung einzubringen, die von dem interfraktionellen Vorschlag der übrigen 4 Fraktionen abwichen. Ich persönlich fand sie recht sinnentleert und populistisch begründet, aber nun gut, in der Situation, in der die SPD in der Stadtverordnetenversammlung aufgrund der Mehrheitsverhältnisse steckt, bleibt ihnen ja nicht viel anderes übrig, wenn sie überhaupt noch wahrgenommen werden wollen.

Alles andere war relativ entspannt und ging fix über die Bühne, auch, da keiner der anwesenden Bürger sich in der kommunalpolitischen Fragestunde zu Wort meldete. Ich denke, das gestrige Spiel mit dem Sieg der deutschen Elf hat gezeigt, dass dies die richtige Entscheidung war ;-)

Abschließend kann ich dann berichten, dass ich gestern als ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung gewählt wurde. Der erste tagt auch gleich in zwei Wochen das erste Mal. Mal schauen, wie es mir dann zwischen den Granden der Reinbeker Kommunalpolitik so ergeht.