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Konstituierende Stadtverordnetenversammlung

Am gestrigen Abend hat die Stadtverordnetenversammlung getagt, zu meiner großen Beunruhigung am Abend des Viertelfinalspiels Deutschland gegen Portugal. Aufgrund meiner Befürchtung, die Tagesordnung würde deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen, hatte ich vorsichtshalber einen SMS-Service abonniert, der mich direkt informiert hätte.

Aber dank der straffen Tagungsleitung unseres alten und gleichzeitig neuen Bürgervorstehers, Lothar R. Zug, war die Sitzung mit 13 öffentlichen und einem nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt doch rechtzeitig zu Ende, um das Spiel von der heimischen Couch aus zu verfolgen.

Die Stadtverordnetenversammlung war alles in allem recht entspannt, lediglich die SPD ließ es sich nicht nehmen, zwei Anträge zur Hauptsatzung einzubringen, die von dem interfraktionellen Vorschlag der übrigen 4 Fraktionen abwichen. Ich persönlich fand sie recht sinnentleert und populistisch begründet, aber nun gut, in der Situation, in der die SPD in der Stadtverordnetenversammlung aufgrund der Mehrheitsverhältnisse steckt, bleibt ihnen ja nicht viel anderes übrig, wenn sie überhaupt noch wahrgenommen werden wollen.

Alles andere war relativ entspannt und ging fix über die Bühne, auch, da keiner der anwesenden Bürger sich in der kommunalpolitischen Fragestunde zu Wort meldete. Ich denke, das gestrige Spiel mit dem Sieg der deutschen Elf hat gezeigt, dass dies die richtige Entscheidung war ;-)

Abschließend kann ich dann berichten, dass ich gestern als ordentliches Mitglied in den Hauptausschuss und in den Ausschuss für Umwelt und Verkehrsplanung gewählt wurde. Der erste tagt auch gleich in zwei Wochen das erste Mal. Mal schauen, wie es mir dann zwischen den Granden der Reinbeker Kommunalpolitik so ergeht.

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Wahlrückblick zur Kommunalwahl

Ja, Johan hat recht, bei mir fehlt ein Wahlrückblick. Das ist natürlich nicht zu entschuldigen und soll somit gleich hier nachgeholt werden.

Zuerst einmal: Ich wurde direkt gewählt in meinem Wahlkreis, dem Wahlkreis 17, mit 34,2% derabgegebenen Stimmen. Knapp 14 Prozentpunkte dahinter findet sich mein Gegenkandidat der Grünen wieder und hat damit die SPD auf den dritten Platz verbannt.

Falls jemand meiner Wähler dies lesen sollte, bedanke ich mich ganz herzlich für das Vertrauen.

Wir haben in Reinbek den Erfolg von 2003 nicht wiederholen können. Das ist nicht gut, aber war nicht anders zu erwarten. Die SPD hat uns 2 Wahlkreise abgenommen, einen hat der Ortsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus-Peter Puls gewonnen, den anderen Helmut Schomann, ehemaliger Bürgervorsteher und quasi Urgestein der Reinbeker Kommunalpolitik. Die beiden sind wirklich herausstechende Kandidaten und es wäre schon bemerkenswert gewesen, wenn diese beiden Wahlkreise einfach gewesen wären.

Was mich mehr schmerzt, ist der Verlust von 2 Wahlkreisen in Neuschönningstedt an die Wählergemeinschaft Forum21. Insbesondere im Wahlkreis 4 haben meiner Mitkandidatin Brigitte Düver 8 Stimmen gefehlt. Das ist schon sehr schade, aber leider nicht mehr zu ändern.

Die neue Reinbeker Stadtverordnetenversammlung mit 36 Sitzen sieht demnach aus wie folgt:

CDU 13 Sitze

SPD 9 Sitze

FDP 5 Sitze

Grüne 5 Sitze

Forum21 4 Sitze

Dies wird die Mehrheitsfindung sicherlich nicht einfacher machen, aber unser gestern wiedergewählter Fraktionsvorsitzender Wilfried Potzahr wird da sicherlich erfolgreiche Kärnerarbeit leisten.

Gestern wurden soweit erstnmal nur die dringenden Dinge abgestimmt, nächste Woche werden dann die Bürgerlichen Mitglieder eingeladen und wir werden weitere Dinge entscheiden. Natürlich wurden gestern auch schon Ausschussvorschläge bereitet, aber da hier noch nichts entschieden ist, muss der geneigte Leser noch ein wenig warten. Nur so viel: Ich bin sehr zufrieden mit meinen Perspektiven und es wird sicherlich ganz spannend werden.

Bürgermeister: Reinbek hat gewählt und wir bekommen einen neuen Bürgermeister. Das ist soweit nichts neues, da Detlef Palm nicht mehr angetreten ist. Zu meiner großen Freude können wir aber mit Axel Bärendorf meine Favoriten ab September im Amte begrüßen. Alle Wahlkreise gingen souverän an Bärendorf, wobei mich wirklich erschreckt hat, welchen Stimmanteil Stefan Dolg bekommen hat, im Schnitt ein Drittel der abgegebenen Stimmen.

So, das solls ertstmal gewesen sein, ich werde diesen Blog evtl. etwas umgestalten, um dem geneigten Leser einen besseren Einblick in meine Arbeit geben zu können, mal schauen, ich bin da gerade etwas am austüfteln…

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Politischer Wochenüberblick 20. KW

So, hier mein erster Versuch zum Thema Wochenausblick:

  • Montag: Pfingstmontag steht eine Sitzung des Landesvorstandes an. Primär geht es dort um den Leitantrag zum Schleswig-Holstein-Tag.

  • Dienstag: Nachmittags werde ich dem Sachantrag für meinen LAK vorbereiten und dort die nächsten Termine bis zum SHT koordinieren. Und dann ausnahmsweise ein privater Abendtermin, allerdings auch politisch angehaucht ;-)

  • Mittwoch: Mitgliederversammlung meines JU-Ortsverbandes, zeitgleich mit einer Veranstaltung der Sachsenwaldakademie zum Thema „Zukunft der Jobs- Jobs der Zukunft“

  • Donnerstag: Es geht ans Verteilen meiner Wahlkampf-Flyer in meinem Wahlkreis.

  • Freitag: Vormittags geht’s weiter mit dem Verteilen meiner Wahlkampf-Flyer in meinem Wahlkreis, abends Wahlkampfparty der JU Kiel.

  • Samstag: Volles Programm. Zuerst Wahlkampfstand der CDU Reinbek am Täbyplatz, dann auf zum KVT nach Dithmarschen und auf dem „Rückweg“ noch ein Abstecher bei der Neuwählerparty der JU Neumünster.

  • Sonntag: Bislang noch nichts Politisches, aber irgendwas bleibt ja immer liegen…

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Wochenpläne

Ich hab vor kurzem auf Johan’s Blog etwas interessantes gesehen. Von Zeit zu Zeit taucht dort ein Wochenplan auf, wie zum Beispiel für die 17.Kalenderwoche. Ich denke, ich werde das hier auch mal versuchen, zumindest für die politischen Termine, die anstehen. Das sind ja meist mehr als genug.