Autor: Patrick

Mittlerweile 40, Kind der 80er. Macht beruflich was mit Politik Hat früher mal defensives Mittelfeld gespielt - da wo man Strecke macht. Bloggt mit wechselnder Intensität seit 2000. Mehr (und weniger) Wissenswertes findet sich unter "Der Blog und sein Autor".

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Causa Heveling

Ansgar Heveling, Mitglied des Bundestages und für die CDU-Fraktion unter anderem Mitglied der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft, hat sich zum Thema Netzpolitik geäußert. In einem Gastkommentar im Handelsblatt wird ein obskurer Kampf beschworen, der zwischen realen Menschen und Menschen im Internet toben soll. Inhaltlich offenbart dieser Artikel große Schwächen. Ich gestehe jedem seine Meinung zu, aber ich erwarte, dass sie aus Sachkenntnis erwächst, wenn ich sie in der Debatte ernst nehmen soll – insbesondere, wenn diese Meinung von einem Mitglied des Bundestages geäußert wird.

Ich habe lange überlegt, ob eine Äußerung hierzu sinnvoll ist, schließlich ist eine der wichtigsten Regeln im Netz „Don’t feed the troll.“ Inhaltlich haben sehr viele kluge Leute sich dieses Themas bereits angenommen und seziert, hier sind insbesondere die Äußerungen von Henrik Bröckelmann, Malte Steckmeister, Frederic Schneider, Sven Przepiorka, Florian Braun und vielen anderen zu empfehlen, alles seit langem netzpolitisch Aktive mit großem Sachverstand, mit denen ich unterem anderem im AK Netzpolitik des CDU Bundesverbandes oder auch in der Initiative Faires Urheberrecht zusammenarbeiten darf. Was mich besonders freut, ist das mit Dagmar Woehrl eine Politikerin geäußert hat, die nicht ansatzweise im Verdacht steht, eine „digitale Maoistin“ zu sein, wie Heveling in der Debatte allen vorwirft, die mit ihm nicht zur „Wacht“ eilen, um die „bürgerliche Gesellschaft auch im Netz zu verteidigen“.

Unabhängig davon, dass solche Äußerungen jedes Mal ein Schlag ins Kontor sind, wenn es um Credibility im Netz geht und zwei schnell vollzogene Schritte zurück sind, wenn die Netzpolitiker einen mühsamen Schritt nach vorne gemacht haben, hat er wenigstens erkannt, dass in der Netzpolitik Gestaltung Not tut. Auch wenn Herr Heveling und ich sicher diametral entgegen gesetzte Positionen bezüglich dieser Gestaltung haben, wäre es sinnvoll, zu einer sachorientierten Debatte zu kommen. Leider habe ich aber von den „netzpolitischen Antagonisten“ wie Günther Krings, aber auch Hans-Peter Uhl und Norbert Geis nur eine wenig ausgeprägte Bereitschaft wahrgenommen, sich dieser Debatte öffentlich zu stellen. Ein Gegeneinander a la Uhl („moralisch verkommen“) bringt keinen weitern und schadet auf absehbare Zeit der Union. Ob der veritable Shitstorm im Netz die Debatte weiterbringt, wage ich aber auch zu bezweifeln.

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B(l)og/cklosigkeit

Um mich aus meiner Blogging-Lethargie zu reißen, bedarf es mittlerweile einiges. Ich gebe zu, meine Prioritäten liegen nicht gerade in diesem Bereich.
Gleichwohl hat mich Ansgar Heveling zu einem neuen Blogeintrag, etwas, was ich ihm definitiv zugute halten möchte, den ich aber gleich getrennt veröffentliche, damit nicht das Selbstmitleid über meinen fehlenden Antrieb zum bloggen den Einstieg gibt. Vielleicht sollte ich mir mal Gedanken über eine thematische Ausrichtung des Blogs machen…

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Twitter – Wohin des Weges?

Mal ein paar Gedanken zu Twitter. Ich habe mit dem twittern 2008 begonnen und erstmal nur einen Account registriert, bis ich dann später recht aktiv war. Nur in den letzten Monaten hakt es irgendwie, selbst wenn man mal den einen oder anderen Tweet absondert, kommt keine Kommunikation zustande. Es scheint, als ob viel Diskussion sich auf andere, zugegebenermaßen auch diskussionstauglichere Kanäle wie Facebook oder Google + (wo ich zwar einen Account habe, aber nicht nicht die Muße hatte, dort mal länger als 2 Minuten reinzuschauen) und die meisten Leute nur noch Einwegkommunikation auf Twitter betreiben. Geht das nur mir so?

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Schwarz-Gelb ungleich Schwarz-Gelb

Selten ist meine persönliche Wertschätzung für die Arbeit von zwei CDU-geführten Regierungen unter der Beteiligung der FDP so diametral ausgefallen wie derzeit meine Sicht auf die Arbeit von Bundesregierung auf der einen und von schleswig-holsteinischer Landesregierung auf der anderen Seite.

In Schleswig-Holstein hat man erkannt, dass Haushaltskonsolidierung „alternativlos“ ist. Diesem Grundsatz wird vieles untergeordnet. Das ist zwar schmerzlich, aber die einzig vertretbare Vorgehensweise, wenn man auf absehbare Zeit noch Luft zum Atmen haben will. Größtenteils gutes Personal, das sich mit Sacharbeit und nicht mit Selbstdarstellung beschäftigt. Das ist meine Vorstellung von vernünftiger Politik.

Die Bundesregierung hingegen hat mich bisher nicht ernsthaft überzeugt. CDU, FDP und die „Vertreter einer Regionalpartei“ keifen sich gegenseitig aus persönlicher Eitelkeit in aller Regelmäßigkeit an und schaffen dabei inhaltlich nichts Vernünftiges. Es werden andauernd Reformen angekündigt, die keine Reformen darstellen, sondern nur zusätzliche Abgaben in offensichtlich fehlerhafte Systeme. Stichwort Gesundheitsreform. Die wievielte Gesundheitsreform gab’s letztes Jahr eigentlich?
Und dort, wo man von einer Reform sprechen könnte, stellt sich ein ehemaliger Minister (den ich im Übrigen immer für einen überschätzten Selbstdarsteller gehalten habe, dies nur am Rande) und begründet einen Systemwechsel mit Einspareffekten, die nach der Reform nicht nur nicht zu halten waren, sondern in Mehrausgaben mündeten.

Ich für meinen Teil bin wirklich maßlos enttäuscht von der derzeitigen Bundesregierung. Ob es die Haltung in Sachen Libyen ist, die 180°-Wende in der Energiepolitik, die oben angerissenen Themen Gesundheit und Bundeswehr sind oder aber kleine Themen wie Netzpolitik, wo sich immer noch große Unkenntnis breitmacht. Ich kann derzeit nicht erkennen, warum ich guten Gewissens Wahlkampf für diese Bundesregierung machen sollte. Sehr schade.