Die Piraten in Schleswig-Holstein sind mit hehren Zielen in die politische Arbeit gestartet und nun auch in den Landtag eingezogen, schaffen es aber immer wieder, mich maßlos aufzuregen.
Daher habe ich diese kleine Serie mit dem schönen Titel „Die Failfraktion“ gestartet, in der ich mich in unregelmäßigen Abständen den „Leistungen“ der Piraten widmen möchte. Ich bin mir sicher, dass es genügend Anlässe gibt, diese Serie fortzuführen.
Eins muss ich vorweg schicken, da ja ansonsten zu befürchten steht, dass die ganzen Piratenfans hier wieder ungerechtfertige Rants durch die etablierten Parteien sehen: Ich bin alles andere als ein Parteinickling. Wer mich kennt, der weiss, dass ich mit meiner Partei härter ins Gericht gehe, als mit den anderen – weil ich nämlich auch höhere Maßstäbe an meine eigene Partei anlege als an die anderen.
Nachsatz: Ich glaube, ich kann die Urheberschaft für den schönen Neologismus „Failfraktion“ claimen. Ich hoffe, er setzt sich durch. Unterschätze nie die Macht der Alliteration.
Nachsatz 2: Gegebenfalls werde ich auch zur Piratenpartei etwas in dieser Serie bringen, auch wenn ich mir natürlich über die Trennung von Partei und Fraktion im Klaren bin. Aber „Failpartei“ ist einfach keine so schöne Alliteration und das Handeln der Fraktion ist das, woran sich die Piraten meiner Meinung nach zuvorderst messen lassen müssen.
3 Antworten auf „Die Failfraktion – Prolog“
Pairing dient dazu, Abstimmunsergebnisse vorhersagen zu können und deshalb ist Pairing undemokratisch und wird nur in der Politik angewandt. Ich stelle mir vor wie ein Fußballspiel ablaufen würde wenn eine Partei durch eine Verletzung personell geschwächt würde. Keine gegnerische Mannschaft würde freiwillig einen Spieler vom Feld nehmen.
Ich sähe viel lieber eine Diskussion über den Fraktionszwang, dem sich alle Mitglieder einer Fraktion der etablierten Parteien unterwerfen obwohl es die gar nicht gibt. Wo bleibt da die Gewissensentscheidung der gewählten Parlamentarier?
Zunächst mal hätte ich mich gefreut, wenn dieser Kommentar unter dem richtigen Artikel gestanden hätte. Nun zum Inhalt:
Es geht hier nicht um Verletzungen wie eine Bänderdehnungen oder ähnliches – für die in jedem Fussbalspiell ja auch Ersatzspieler vorhanden wären – sondern um ernste Erkrankungen, die deutlich schwerer wiegen. In der vergangenen Legislaturperiode erlitt zum Beispiel erlitt mein direkt gewählter Landtagsabgeordneter Mark-Oliver Potzahr einen Schlaganfall. Hier griff selbstverständlich das Pairing.
Aufgrund solcher, nicht vorhersehbarer Erkrankungen veränderte Mehrheiten zu erhalten, die nicht vom Wähler gewählt wurden, soll demokratischer sein?
Ich habe teilweise dass Gefühl, dass manche Leute den heute praktizierten Parlamentarismus als eine unnütze Jux-Veranstaltung sehen, in der man beliebig alles ändern kann und in der bisherige Gepflogenheiten nur dazu dienen, um das eigene Volk zu gängeln. Mir ist schon diese Denkweise fremd, aber sei es drum.
Zum Thema Fraktionsdisziplin: Den Zwang gibt es schon mal nicht. Natürlich brauche ich eine gewisse Disziplin, wenn es darum geht, Gesetze für selbst ein kleines Bundesland wie Schleswig-Holstein mit 2,8 Mio. Einwohnern zu erlassen. Es ist genauso Bestandteil der Demokratie, wenn ich Teil einer Fraktion bin und der weit überwiegende Teil sieht eine Lösung als sinnvoll an und ich nicht, dass ich dann eingestehe, dass dieser Teil Recht haben mag. Ich habe bei manchen Diskussionen den Eindruck, Leute machen sich wenig Vorstellung davon, was im Landtag für Arbeit geleistet wird.
ich stimme ihnen in folgendem punkt zu: die piraten nehmen etablierten parteien stimmen ab und aktivieren nichtwähler. allerdings aktivieren sie nicht jeden nichtwähler. ich bin einer von denen auch wenn mir die piraten sympathisch sind. letztlich werden auch die piraten ihre ziele verraten und sich etablieren sobald eine kritische masse erreicht ist – was u.u. geschieht wenn sie in den bundestag einziehen. das fände ich sehr schade. im moment jedoch freue ich mich für die piraten und das ‘eins auswischen’ gegenüber dem berufspolitikertum – es ist einfach schön zu sehen wie menschen nicht wissen wie sie mit einem phänomen umgehen sollen was sie aus arroganz und ignoranz bisher nicht auf ihrer agenda hatten.